Lokal
Stadt Leer: Unterstützungsunterschriften sind ungültig
Die bisher eingereichten Unterstützungsunterschriften sind ungültig Dem Wahlamt der Stadt Leer ist der gleiche Fehler unterlaufen wie der Stadt Norden. Die Formblätter für eine Unterstützungsunterschrift für die anstehende Kommunalwahl wurden fehlerhaft herausgegeben. Nach der Kommunalwahlordnung trägt die Wahlleitung den Namen der Partei oder das Kennwort der Wählergruppe oder im Falle eines Einzelwahlvorschlags den Namen der Einzelperson in die Formblätter ein. Das Wahlamt der Stadt hat die Formblätter jedoch ohne diese Angaben herausgegeben. So wäre es theoretisch möglich, Unterstützungsunterschriften zu sammeln und erst später die oben genannten Daten einzutragen. Unterstützer*innen wüssten dann zum Zeitpunkt der Unterschrift nicht, wessen Kandidatur sie unterstützen. „Selbstverständlich gehen wir nicht davon aus, dass jemand so etwas machen würde, aber die gesetzlichen Regelungen sollen diesen Fall verhindern. Wir möchten nicht, dass die Wahl aufgrund dieses Formfehlers angefochten werden kann und daher haben wir, als wir den Fehler am Freitag festgestellt haben, umgehend mit den Betroffenen, die schon Unterstützungsunterschriften eingereicht haben, Kontakt aufgenommen“, so die stellvertretende Wahlleiterin Ayélé Wallace. Die Einzelbewerber Jörg Penning und Claus-Peter Horst sowie Michael Runden von der Leeraner Wählergemeinschaft traf diese Nachricht natürlich hart. Doch reagierten alle drei sehr souverän und zeigten sich kooperativ.
Die Verwaltung beabsichtigte den Bewerbern zu helfen, indem sie die bisherigen Unterstützer*innen schriftlich kontaktiert. Aus datenschutzrechtlichen Gründen ist eine direkte Kontaktaufnahme durch die Stadt mit den Unterstützern*innen jedoch nicht möglich. Die personenbezogenen Daten wurden dem Abgeordneten bzw. den Bürgermeisterkandidaten zur Verfügung gestellt. Die Einwilligung kann nicht zur Verwendung auf die Stadt ausgeweitet werden.
Aller Voraussicht nach verringert sich die Zahl der benötigten Unterstützungsunterschriften kurzfristig. Hintergrund dafür ist eine beabsichtigte Änderung des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes, welches eine coronabedingte Sonderregelung erhalten soll. Diese soll nach Auskunft des Niedersächsischen Städtetages voraussichtlich am 10. Juni 2021 vom Landtag beschlossen werden. Danach verringert sich die erforderliche Anzahl von Unterstützungsunterschriften für einen Wahlvorschlag deutlich.
„Die beiden Einzelbewerber müssen dann anstelle von jeweils 190 Unterschriften, voraussichtlich noch einmal 76 Unterschriften einsammeln.“, so Ayélé Wallace. Die Leeraner Wählergemeinschaft hat es ebenfalls etwas leichter. Sie benötigt für ihren Wahlvorschlag für jeden der zwei Wahlbereiche statt 30 voraussichtlich jeweils 12 Unterstützungsunterschriften. Es ist nicht nötig, dass eine Person, die bereits mehr als die erforderlichen Unterstützungsunterschriften gesammelt hatte, alle noch einmal einreichen muss.
Heute erhalten die Betroffenen die neuen Formblätter für die Sammlung ihrer Unterstützungsunterschriften. „Ich hoffe, dass sich viele der Unterstützer*innen bei den Kandidaten melden und sich so der Aufwand in Grenzen hält. Glücklicherweise wurde der Fehler noch rechtzeitig entdeckt, denn noch ist bis zum 26. Juli Zeit. Dann endet um 18 Uhr die Frist, um Wahlvorschläge einzureichen. Wir möchten uns noch einmal in aller Form für diesen Fehler entschuldigen“, sagt die stellvertretende Wahlleiterin. Wie in Norden organisieren auch in Leer die zuständigen Mitarbeiter*innen erstmals eine Kommunalwahl.
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Seniorendisco in Leer: Einsamkeit ade! Gemeinsam tanzen und neue Freunde finden
Laut der Berichterstattung des NDR bietet die Seniorendisco in Leer nicht nur Tanz und Musik, sondern auch eine einladende Atmosphäre für ältere Menschen, die sich vernetzen und der Einsamkeit entfliehen möchten. Organisiert von ehrenamtlichen Helfern, bietet die Disco eine Gelegenheit, sich zu bewegen und neue Bekanntschaften zu machen.
Das Team der Seniorendisco, bestehend aus Herbert und Otto, sorgt seit fünf Jahren für die musikalische Unterhaltung. Jeden ersten Freitag im Monat verwandelt sich der Veranstaltungsraum des Jugendzentrums in Leer in eine pulsierende Tanzfläche, auf der bis zu 80 Gäste ausgelassen tanzen.
Steffi Pruin, eine der Organisatorinnen der Seniorendisco, betont die Bedeutung solcher Angebote für ältere Menschen: “Es gibt viele Angebote für junge Leute, aber die älteren suchen etwas Besonderes. Die Seniorendisco bietet genau das.”
Die Veranstaltung beginnt um 14:30 Uhr mit einer Auswahl an Musik aus den 70er- und 80er-Jahren, die viele Gäste an ihre Jugend erinnert. DJ Herbert und DJ Otto legen bekannte Hits auf, während die Tanzfläche schnell gefüllt ist. Die Atmosphäre ist lebhaft und einladend, und selbst Rollstuhlfahrer finden hier Gelegenheit zum Tanzen.
Die Seniorendisco lebt vom ehrenamtlichen Engagement ihrer Organisatoren und Helfer. “Es ist großartig zu sehen, wie die Gäste ihre Sorgen vergessen und sich einfach nur der Musik hingeben”, sagt DJ Herbert. Die nächste Seniorendisco findet am 3. Mai statt und verspricht wieder eine fröhliche und bewegende Veranstaltung für alle Teilnehmer.
Für weitere Informationen und den exklusiven Bericht des NDR über die Seniorendisco in Leer besuchen Sie bitte folgenden Link:
https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/Seniorendisco-Bewegen-was-geht,seniorendisco100.html
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