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Erfolgreicher Eilantrag gegen Verbot der „Schools Out Party“ in der Stadt Leer
MIT BESCHLUSS VOM 20. JULI 2021 HAT DAS VERWALTUNGSGERICHT OLDENBURG EINEM EILANTRAG GEGEN DIE SOFORTIGE VOLLZIEHUNG EINES TOTALVERBOTS DER IN DER STADT LEER ÜBLICHEN SCHULABSCHLUSSFEIERN (“SCHOOLS OUT PARTY”) STATTGEGEBEN.
Mit Beschluss vom 20. Juli 2021 (Az.: 7 B 2612/21) hat die 7. Kammer des Verwaltungsgerichts Oldenburg dem Eilantrag eines Leeraner Stadtbürgers stattgegeben, der gegen die sofortige Vollziehung eines Totalverbots der in der Stadt Leer üblichen Schulabschlussfeiern („Schools Out Party“) für die Zeit vom 19. bis zum 23. Juli 2021 (Montag bis Freitag) im gesamten Stadtgebiet gerichtet war.
Die Stadt Leer hatte kurz zuvor, nämlich am Freitag, den 16. Juli 2021, eine entsprechende Allgemeinverfügung erlassen und damit die Schulabschlussfeiern auf der Grundlage des allgemeinen Polizei- und Ordnungsrechts sowie unter Verweis auf die Corona-Vorschriften verboten. Gegen die von der Stadt Leer angeordnete sofortige Vollziehung dieser Allgemeinverfügung hat der Antragsteller beim Verwaltungsgericht Oldenburg einen Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz gestellt, dem das Gericht nachgekommen ist.
Zur Begründung seiner Entscheidung hat das Verwaltungsgericht im Wesentlichen festgehalten, dass das Totalverbot nicht nur unverhältnismäßig sei, sondern angesichts der Zeitabläufe auch gegen die Rechtsschutzgarantie aus Art. 19 Absatz 4 des Grundgesetzes verstoße, weil es den Bürgern die Gelegenheit zur Erlangung zeitgerechten Rechtsschutzes noch vor Eingreifen des Verbots am gestrigen Montag abgeschnitten hat.
Der Beschluss ist noch nicht rechtskräftig. Gegen den Beschluss ist die Beschwerde an das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht in Lüneburg möglich.
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Seniorendisco in Leer: Einsamkeit ade! Gemeinsam tanzen und neue Freunde finden
Laut der Berichterstattung des NDR bietet die Seniorendisco in Leer nicht nur Tanz und Musik, sondern auch eine einladende Atmosphäre für ältere Menschen, die sich vernetzen und der Einsamkeit entfliehen möchten. Organisiert von ehrenamtlichen Helfern, bietet die Disco eine Gelegenheit, sich zu bewegen und neue Bekanntschaften zu machen.
Das Team der Seniorendisco, bestehend aus Herbert und Otto, sorgt seit fünf Jahren für die musikalische Unterhaltung. Jeden ersten Freitag im Monat verwandelt sich der Veranstaltungsraum des Jugendzentrums in Leer in eine pulsierende Tanzfläche, auf der bis zu 80 Gäste ausgelassen tanzen.
Steffi Pruin, eine der Organisatorinnen der Seniorendisco, betont die Bedeutung solcher Angebote für ältere Menschen: “Es gibt viele Angebote für junge Leute, aber die älteren suchen etwas Besonderes. Die Seniorendisco bietet genau das.”
Die Veranstaltung beginnt um 14:30 Uhr mit einer Auswahl an Musik aus den 70er- und 80er-Jahren, die viele Gäste an ihre Jugend erinnert. DJ Herbert und DJ Otto legen bekannte Hits auf, während die Tanzfläche schnell gefüllt ist. Die Atmosphäre ist lebhaft und einladend, und selbst Rollstuhlfahrer finden hier Gelegenheit zum Tanzen.
Die Seniorendisco lebt vom ehrenamtlichen Engagement ihrer Organisatoren und Helfer. “Es ist großartig zu sehen, wie die Gäste ihre Sorgen vergessen und sich einfach nur der Musik hingeben”, sagt DJ Herbert. Die nächste Seniorendisco findet am 3. Mai statt und verspricht wieder eine fröhliche und bewegende Veranstaltung für alle Teilnehmer.
Für weitere Informationen und den exklusiven Bericht des NDR über die Seniorendisco in Leer besuchen Sie bitte folgenden Link:
https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/Seniorendisco-Bewegen-was-geht,seniorendisco100.html
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