Leich­ter Bau­en auf eige­nem Grund und Boden: Ver­drän­gungs­schutz, grü­ne­re Städ­te und Dörfer

Das Bun­des­ka­bi­nett hat am 4. Sep­tem­ber 2024 eine umfas­sen­de Reform des Bau­ge­setz­buchs (BauGB) beschlos­sen. Ziel ist es, das Woh­nen, Bau­en und Leben in Stadt und Land effi­zi­en­ter, sozia­ler und umwelt­freund­li­cher zu gestalten.

Wich­ti­ge Neuerungen:

• Schnel­le­res Bau­en: Durch die neue Son­der­re­ge­lung im §246e BauGB wird der Woh­nungs­bau in ange­spann­ten Woh­nungs­märk­ten ver­ein­facht und beschleu­nigt. Gemein­den kön­nen Bau­vor­ha­ben zustim­men, ohne dass ein geson­der­ter Bebau­ungs­plan not­wen­dig ist.
• Auf­sto­ckun­gen und Erwei­te­run­gen: Künf­tig kön­nen Gebäu­de auch quar­tiers­wei­se oder stadt­weit auf­ge­stockt wer­den, ohne dass bestehen­de Bebau­ungs­plä­ne geän­dert wer­den müssen.
• Innen­ent­wick­lung erleich­tert: Fami­li­en mit gro­ßen Grund­stü­cken kön­nen ein­fa­cher zusätz­li­chen Wohn­raum schaf­fen, indem sie in zwei­ter Rei­he auf ihren Grund­stü­cken bauen.
• Ver­län­ger­ter Umwand­lungs­schutz: Der Schutz vor der Umwand­lung von Miet- in Eigen­tums­woh­nun­gen in ange­spann­ten Woh­nungs­ge­bie­ten wird bis 2027 ver­län­gert, um Mie­ter vor Ver­drän­gung zu schützen.
• Kom­mu­na­le Vor­kaufs­rech­te: Gemein­den kön­nen leich­ter Grund­stü­cke oder Eigen­tums­woh­nun­gen erwer­ben, um sozia­len Woh­nungs­bau zu fördern.
• Grü­ne­re Städ­te: Die Novel­le erleich­tert die Begrü­nung von Fas­sa­den und Dächern und för­dert die Ent­sie­ge­lung von Flä­chen. Zusätz­lich wer­den Maß­nah­men zur Kli­ma­an­pas­sung wie dezen­tra­le Ver­si­cke­rungs­an­la­gen und Grün­dä­cher stär­ker unterstützt.
• Stär­kung von Musik­clubs: Die Novel­le erkennt Musik­clubs als kul­tu­rel­le Ein­rich­tun­gen an und erleich­tert deren Bau und Bestand in Gewerbegebieten.

Kla­ra Gey­witz, Bun­des­mi­nis­te­rin für Woh­nen, Stadt­ent­wick­lung und Bau­we­sen, beton­te: „Die­se Reform macht das Woh­nen sozia­ler, nach­hal­ti­ger und fle­xi­bler. Mit der Novel­le för­dern wir den Wohn­raum und schüt­zen Mie­ter gleich­zei­tig vor Ver­drän­gung. Wir wol­len lebens­wer­te und grü­ne Städ­te und Dör­fer, in denen Bau­en und Woh­nen für alle mög­lich ist.“

Die­se Reform wird nicht nur neue Impul­se für den Woh­nungs­bau set­zen, son­dern auch lang­fris­tig für grü­ne­re und lebens­wer­te­re Städ­te sorgen.

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